Europäisches Parlament 2013
Von Sonntag bis Dienstag war eine Gruppe aus Grünstadt, Neustadt und Krickenbach auf meine Einladung in der Hauptstadt Europas. Auf dem Hinweg und zum Einstieg ins Thema machte die Gruppe Halt in Schengen. Dort erinnert das Europamuseum an die Unterzeichnung des Schengener Abkommens 1985. Schengen ist ein Symbol für das Zusammenwachsen Europas geworden. Das Abkommen legte den Grundstein zum Abbau der Grenzkontrollen, so dass wir heute in Europa frei reisen können. Am Montag lernte die Gruppe Brüssel auf einer Stadtführung näher kennen ? das Atomium durfte dabei natürlich nicht fehlen. Im Anschluss besuchten sie die Landesvertretung Rheinland-Pfalz und waren zu einem Informationsgespräch in der Europäischen Kommission. Am Dienstag traf ich mich
mit allen im Europäischen Parlament. Wir sprachen über die aktuellen Probleme in Europa, wie zum Beispiel die hohe Jugendarbeitslosigkeit und Lösungsmöglichkeiten. Es war eine spannende und intensive Diskussion. Ich hoffe, euch hat es in Brüssel gut gefallen und ihr konntet einiges Neues über die EU erfahren!
WebsoziInfo-News
28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der
23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel
23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz
21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf
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