Europäisches Parlament 2013
Von Sonntag bis Dienstag war eine Gruppe aus Grünstadt, Neustadt und Krickenbach auf meine Einladung in der Hauptstadt Europas. Auf dem Hinweg und zum Einstieg ins Thema machte die Gruppe Halt in Schengen. Dort erinnert das Europamuseum an die Unterzeichnung des Schengener Abkommens 1985. Schengen ist ein Symbol für das Zusammenwachsen Europas geworden. Das Abkommen legte den Grundstein zum Abbau der Grenzkontrollen, so dass wir heute in Europa frei reisen können. Am Montag lernte die Gruppe Brüssel auf einer Stadtführung näher kennen ? das Atomium durfte dabei natürlich nicht fehlen. Im Anschluss besuchten sie die Landesvertretung Rheinland-Pfalz und waren zu einem Informationsgespräch in der Europäischen Kommission. Am Dienstag traf ich mich
mit allen im Europäischen Parlament. Wir sprachen über die aktuellen Probleme in Europa, wie zum Beispiel die hohe Jugendarbeitslosigkeit und Lösungsmöglichkeiten. Es war eine spannende und intensive Diskussion. Ich hoffe, euch hat es in Brüssel gut gefallen und ihr konntet einiges Neues über die EU erfahren!
WebsoziInfo-News
25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel. „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal
19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein
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