29.01.2021 in Aktuell
Stv. Vorsitzender des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur
und Netzpolitik im Landtag Rheinland-Pfalz
Medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
www.daniel-schaeffner.de
25.01.2021 in Aktuell
Wir unterstützen Daniel Schäffner für die kommenden Landtagswahlen !
22.01.2021 in Aktuell
Der SPD Ortsverein freut sich über die Ernennung von Daniel Schäffner zum Kandidaten für den Wahlkreis 46 für die anstehenden Landtagswahlen in RLP.
31.01.2020 in Ortsverein
Am Mittwoch 29.01.2020 fand unsere 1. Vorstandssitzung im Jahr 2020 statt.
Auf der Agenda u.a.:
- Nominierung der Delegierten für die Wahlkreiskonferenz
- Planung Herbstfest 2020.
gez. Philip Schulz (Schriftführer)
04.07.2019 in Ortsverein
Wahlergebnis der Wahlen des OV Krickenbach SPD:
Vorsitzender: Tobias Mierzwiak
Stellvertreterinnen: Tina Scherer & Sybille Jatzko
Kassierer: Klaus Stepp
Schriftführer: Philip Schulz
Beisitzer/In: Elvira Mierzwiak, Helga Hillger, Bernhardt Zoller, Werner Welzel
Revisoren: Bernd Hillger & Hans Jung
04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden
01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und
24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und
24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19
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